Nach Angaben des ADAC war der 30.April 2008 der “teuerste Tag aller Zeiten”, bezogen auf die deutschen Autofahrer. Die Preise für Super und Diesel erreichten am Mittwoch Rekordniveau, und dass, obwohl der Ölpreis seinen Höchststand bereits erreicht hatte und wieder zu sinken begann.
Hohe Spritpreise sind schlecht für die Wirtschaft und heizen die Inflation an, darüber sind sich wohl alle einig. Aber brauchen wir wirklich staatlich gedeckelte Preise für Kraftstoff, wie es Heiko Mass (SPD) nach dem Luxemburger Vorbild fordert?
Wahr ist sicherlich: Die Preise für Benzin und Diesel sind nicht unbedingt immer in vollem Umfang ökonomisch erklärbar, wie etwa die routine- und regelmäßigen Preisspitzen zu Beginn der Feriensaison vermuten lassen. Andererseits profitiert aber auch der Staat durch Mineralöl- (inklusive Ökosteuer) und Mehrwertsteuer in bedeutendem Umfang am Autofahrer.
Ob ein staatlich regulierter Benzinpreis tatsächlich den gewünschten Effekt hätte, ist stark umstritten. Steigen die Preise über ein gewisses Maß, kann der Staat den Preis nur noch durch künstliche Subventionen unter der gewünschten Höchstmarke halten, will er nicht das Risiko eingehen, am Ende gar keinen Kraftsoff mehr geliefert zu bekommen.
Andererseits steigt bei einer Steuersenkung naturgemäß der Anreiz für die Mineralölkonzerne, der steuerlichen Entlastung durch eine nun weniger fühlbare Preissteigerung entgegenzuwirken.
